Anwaltskanzlei Stefan König

In Deutschland wird jede dritte Ehe geschieden. Was geschieht mit den Zuwendungen, die das Ehepaar von den Eltern bzw. Schwiegereltern erhalten haben?

Im November 2024 und im Mai 2025 hatte der Bundesgerichtshof über zwei Fälle zu entscheiden, bei denen jeweils ein Pkw in der Waschstraße während des Waschvorganges beschädigt worden ist.

Wenn ein dementer Patient in seiner letzten Lebensphase ein Testament erstellt und dabei nicht die leiblichen Angehörigen, sondern neu gekannte Personen als Erben einsetzt, wird häufig angenommen, dass er zum Zeitpunkt der Testamentsabfassung nicht mehr testierfähig war.

In einem vom Bundesgerichtshof Ende Juni 2024 entschiedenen Fall waren zwei Frauen seit Dezember 2017 miteinander verheiratet. Eine Ehefrau hat im Jahr 2019 eine private Samenspende empfangen ...

Die Gurtanlegepflicht für Insassen von Kraftfahrzeugen soll bei einem Verkehrsunfall in erster Linie den anschnallpflichtigen Mitfahrer in einem Kraftfahrzeuge vor Verletzungen des eigenen Körpers schützen.

In einem vom Bundesgerichtshof im Oktober 2024 entschiedenen Fall wurde der Mitarbeiter einer Waschstraße Anfang Mai 2019 in der Waschstraße von einem dort befindlichen Fahrzeug aus Unachtsamkeit des Fahrzeugführers angefahren und verletzt ...

Im Zuge der behördlich angeordneten Corona-Maßnahmen waren in Deutschland - je nach Bundesland unterschiedlich lang - von März bis Mai/Juni 2020 und dann nochmals von November 2020 bis Mai/Juni 2021 alle Fitnessstudios geschlossen.

Standardisierte Verfallklauseln, die von Arbeitgebern in vorformulierten Arbeitsverträgen verwendet werden, finden sich in einer Vielzahl von Arbeitsverträgen. Derartige Verfallklauseln sind aber nur dann rechtlich wirksam, wenn die insoweit maßgeblichen Vorgaben der Rechtsprechung beachtet werden.