Aktuelles
Beiträge zur aktuellen Rechtssprechung
Rechte und Pflichten beim Umgang mit dem minderjährigen Kind nach Trennung der Eltern
von Stefan König
Trennen sich die Eltern eines minderjährigen Kindes, kommt es nicht selten zu Streitigkeiten zwischen den Eltern darüber, in welchem Umfang der Elternteil, der nach der Trennung der Eltern das minderjährige Kind nicht betreut, Umgang mit seinem Kind haben kann. Die entsprechende gesetzliche Regelung findet sich in § 1684 BGB, wo festgelegt ist, dass jeder Elternteil zum Umgang mit seinem Kind verpflichtet und berechtigt ist.
Weiterlesen … Rechte und Pflichten beim Umgang mit dem minderjährigen Kind nach Trennung der Eltern
Kein Mitverschulden wegen Nichttragens eines Fahrradhelms bei einem Verkehrsunfall
von Stefan König
Das Fahrradfahren erfreut sich weiterhin zunehmender Beliebtheit; dies hat bereits statistisch zur Folge, dass auch die Anzahl von Verkehrsunfällen unter Beteiligung eines Radfahrers nicht abnimmt.
Kommt es bei Verkehrsunfällen, die ein Radfahrer unverschuldet erleidet, zu Kopfverletzungen des Radfahrers, wird immer wieder die Frage gestellt, ob dem Radfahrer ein Mitverschulden an der Entstehung seiner Verletzungen zuzuweisen ist, weil er ohne Helm unterwegs war.
Weiterlesen … Kein Mitverschulden wegen Nichttragens eines Fahrradhelms bei einem Verkehrsunfall
Auskunftsanspruch des Kindes gegen den barunterhaltspflichtigen Elternteil
von Stefan König
Der Unterhaltsanspruch eines Kindes gegen den zum Barunterhalt verpflichteten Elternteil richtet sich grundsätzlich nach der "Düsseldorfer Tabelle", die in der Regel jährlich aktualisiert wird. Die Düsseldorfer Tabelle verfügt in der aktuellen Fassung über insgesamt zehn Einkommensgruppen, die unter Berücksichtigung des jeweiligen Alters des Kindes maßgeblich für die Höhe von dessen Unterhaltsanspruch sind.
Weiterlesen … Auskunftsanspruch des Kindes gegen den barunterhaltspflichtigen Elternteil
Rentenanwartschaften können nach Ehescheidungsverfahren vollständig oder anteilig zurückgeholen werden
von Stefan König
Sofern eine Ehe nicht von kurzer Dauer war oder falls die Durchführung des Versorgungsausgleiches nicht durch den Abschluss eines Ehevertrages ausgeschlossen worden ist, wird nach den in so weit maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften im Zuge eines Ehescheidungsverfahrens im Regelfall der Ausgleich der während der Ehezeit erworbenen Rentenanwartschaften durchgeführt ... Sofern Sie zu diesem Thema weitergehende Informationen wünschen, nehmen Sie bitte unter der Tel.-Nr.: 09 31/35 47 70 oder per E-Mail: ra.koenig@saz-anwaltskanzlei.de Kontakt mit uns auf.
Widerrufsrecht des Verbrauchers auch bei Online Matratzenverkauf
von Stefan König
Wenn ein Verbraucher außerhalb von Geschäfts Räumlichkeiten (wie z. B. über das Internet oder per Telefon) einen Kaufvertrag mit einem gewerblichen Verkäufer abschließt, hat der Verbraucher nach den insoweit maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften grundsätzlich ein zwei wöchiges Widerrufsrecht ... Sofern Sie zu diesem Thema weitergehende Informationen wünschen, nehmen Sie bitte unter der Tel.-Nr.: 09 31/35 47 70 oder per E-Mail: ra.koenig@saz-anwaltskanzlei.de Kontakt mit uns auf.
Weiterlesen … Widerrufsrecht des Verbrauchers auch bei Online Matratzenverkauf
Zuweisung eines Hundes nach Trennung oder Scheidung
von Stefan König
Der Streit von Ehe- oder Lebenspartnern um den Aufenthalt gemeinsamer Kinder oder um den Umgang mit den Kindern ist bei einer nicht unerheblichen Anzahl von Trennungen und/oder Scheidungen zu beobachten ... Sofern Sie zu diesem Thema weitergehende Informationen wünschen, nehmen Sie bitte unter der Tel.-Nr.: 09 31/35 47 70 oder per E-Mail: ra.koenig@saz-anwaltskanzlei.de Kontakt mit uns auf.
Weiterlesen … Zuweisung eines Hundes nach Trennung oder Scheidung
Die Durchführung lebenserhaltender Maßnahmen bei einem sterbenskranken Patienten führt nicht zu Ansprüchen auf Schadensersatz gegenüber dem behandelnden Arzt
von Stefan König
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 02.04.2019 entschieden, dass das menschliche Leben ein höchstrangiges Rechtsgut und deshalb absolut erhaltenswürdig ist. Deshalb verbietet es sich nach Ansicht des Bundesgerichtshofes, das Leben - auch ein leidensbehaftetes Weiterleben - als Schaden anzusehen ... Sofern Sie zu diesem Thema weitergehende Informationen wünschen, nehmen Sie bitte unter der Tel.-Nr.: 09 31/35 47 70 oder per E-Mail: ra.koenig@saz-anwaltskanzlei.de Kontakt mit uns auf.
Fallstricke bei arbeitsvertraglichen Ausschlussklauseln
von Stefan König
In Arbeitsverträgen werden im Rahmen der im Regelfall vom Arbeitgeber vorgegebenen vertraglichen Regelungen verhältnismäßig häufig sogenannte Ausschlussklauseln aufgenommen ... Sofern Sie zu diesem Thema weitergehende Informationen wünschen, nehmen Sie bitte unter der Tel.-Nr.: 09 31/35 47 70 oder per E-Mail: ra.koenig@saz-anwaltskanzlei.de Kontakt mit uns auf.
Weiterlesen … Fallstricke bei arbeitsvertraglichen Ausschlussklauseln
Bundesverfassungsgericht hält die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zum nachehelichen Unterhalt für verfassungwidrig
von Stefan König
Nach den gesetzlichen Vorschriften richtet sich der sogenannte Bedarf eines geschiedenen Ehegatten nach den ehelichen Lebensverhältnissen; unter Bedarf ist dabei der Betrag zu verstehen, den der betroffene Ehegatte unter Einbeziehung seiner eigenen Einkünfte benötigt, um den ehelichen Standard in etwa beibehalten zu können.